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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Brojanica.ch
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen Brojanica.ch und den natürlichen Personen,
die das Internetangebot von Brojanica.ch nutzen (im Folgenden "Käufer"
genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website Brojanica.ch sowie
alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die
Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die
Angebote von Brojanica.ch im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei Brojanica.ch Waren zu bestellen.
(2) Durch
die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der
Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Brojanica.ch
ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter Zusendung
einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird
übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1
genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die
Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme und per
Kreditkarte, und auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei
Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor,
im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
(2) Bei
Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu
zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich
der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware zu begleichen. Bei Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb
einer Woche nach Vertragsschluss und bei Zahlung per Kreditkarte
erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet
sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für
Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
(4) Der
Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die
Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der
Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn
der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere
Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der
Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
Brojanica.ch. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung von Brojanica.ch nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der
im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht
sich als Endpreis. Umsatzsteuer wird aufgrund der Befreiung gemäß § 19
Abs. 1 UStG nicht erhoben. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und
Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) Brojanica.ch
ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils
der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über
die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw.
die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers
oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt,
eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu
erbringen.
(2) Unbeschadet
etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts
bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu
bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Brojanica.ch
trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei
ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits
bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der
Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der
Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer
beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands
vorlag.
(2) Ist
der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob
die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. Brojanica.ch ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist
und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Käufer bleibt.
(3) Schlägt
die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur
geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(4) Liefert
Brojanica.ch zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreie
Kaufgegenstand, kann Brojanica.ch vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(6) Schäden,
die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen Brojanica.ch.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für
andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet Brojanica.ch nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Brojanica.ch oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig
vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Brojanica.ch gegebenen
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach
dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl
Alle
Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte
eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon
unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein
Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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